Prag - Weniger als zwei Monate nach ihrer Gründung hat sich TOP 09 im Prager Senat, dem Oberhaus des tschechischen Parlaments, als Fraktion etabliert. Die Bildung der neuen Gruppierung vollzog sich am heutigen Mittwoch durch Umbenennung der Fraktion Offene Demokratie (Otevřená demokracie).

Die personelle Besetzung der Fraktion, der unter anderem der TOP 09-Vorsitzende Karel Schwarzenberg angehört, blieb unverändert, berichtete der Online-Dienst Novinky.cz (Prag).

TOP 09 wurde Anfang Juni vom ehemaligen christdemokratischen Finanzminister Miroslav Kalousek gegründet und versteht sich als konservative und wirtschaftlich liberale Partei. In der Zwischenzeit hat sich das überparteiliche landesweite Bündnis der Bürgermeister (Hnutí Starostové) angeschlossen.

Formell erfolgte die Fraktionsbildung durch einen Vertrag, der am Vormittag von den Senatoren und Vertretern der beiden politischen Gruppierungen unterzeichnet wurde. Wie die Fraktionsvorsitzende Soňa Paukertová erklärte, finden zurzeit Gespräche über den Beitritt weiterer Senatoren statt.

In den Medien waren immer wieder Spekulationen darüber aufgetaucht, dass weitere KDU-ČSL-Mitglieder dem Beispiel Kalouseks folgen und den Christdemokraten unter ihrem neuen Vorsitzenden Cyril Svoboda den Rücken kehren könnten. (gp)