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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 2.2.2007
Tschechische Sozialdemokraten gegen amerikanische Militärbasis

Prag - Der russische Präsident Vladimir Putin hat gestern auf einer Pressekonferenz in Moskau die amerikanischen Pläne zur Errichtung eines Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien heftig kritisiert.

Bei den tschechischen Sozialdemokraten zeichnet sich unterdessen ein klares „Nein“ zur Schaffung einer amerikanischen Militärbasis ab, berichtet heute der Online-Dienst der Tageszeitung Lidové noviny (Prag).

Mit der Haltung gegenüber einer möglichen Stationierung eines US-Radarsystems in Tschechien haben sich heute die Parteigremien der ČSSD befasst, einschließlich des Zentralkomitees. Die Gremien sprachen sich dabei gegen die Errichtung einer US-Militärbasis in Tschechien aus und der Parteivorsitzende Jiří Paroubek geht nicht davon aus, dass der Standpunkt seiner Partei sich ändern werde. Die ČSSD fordert, dass über die mögliche US-Basis in einem Referendum entschieden wird.

Die Mehrheit der Sozialdemokraten hatte schon seit einigen Wochen mehr oder minder deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie keine US-Militärbasis in Tschechien wünscht. Der Standpunkt der ČSSD ist, dass es sich dabei um einen bilateralen Akt zwischen den USA und Tschechien handele, und keineswegs um eine Maßnahme im Rahmen des Nato-Bündnisses.

Russlands Präsident Putin hatte die US-Raketenpläne in Mitteleuropa gestern scharf kritisiert: „Dieses System richtet sich nicht gegen Terroristen. Es fordert uns zu einer Reaktion heraus. Und die wird außerordentlich effektiv sein“, so Putin.

Zudem verfüge sein Land inzwischen längst über Waffen, die das US-Abwehrsystem „überlisten“ könnten. Die künftige Waffengeneration Russlands ließe sich sogar gar nicht mehr von den existierenden Abwehrsystemen orten. „Die Systeme werden dagegen völlig machtlos sein“, so Putin. (gp/nk)

Themen: US-Radar, Russland
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