Prag - ČSSD-Chef Jiří Paroubek hat der Polizei vorgeworfen, auf Anregung der ODS den ehemaligen sozialdemokratischen Abgeordneten Michal Pohanka zu erpressen.
Pohanka hatte vorgestern seinen Austritt aus der ČSSD-Fraktion erklärt, nachdem er nach eigenen Angaben von der ČSSD-Spitze zur Aufgabe seines Mandats gedrängt worden sei.
Hintergrund ist von TV Nova geheim aufgenommenes Material zu der jüngsten Korruptionsaffäre, in die mehrere sozialdemokratische Politiker verstrickt sind. Auch Pohankas Name war in dem Zusammenhang gefallen.
Paroubek erklärte zu der Angelegenheit gestern: „Wir sind überzeugt, dass diese Vorgänge von einigen Sicherheitseinheiten organisiert worden ist, die im Auftrag der ODS handeln.“ Er wisse außerdem von drei weiteren Abgeordneten seiner Partei, die ebenfalls „erpresst“ würden. Auf diese Weise versuche die ODS, eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu gewinnen. Beweise legte Paroubek nicht vor, auch die Namen der drei angeblich unter ODS-Druck stehenden Abgeordneten nannte er nicht.
Die ODS-Führung mochte Paroubeks Äußerungen nicht weiter kommentieren. Die Behauptungen seien „absoluter Quatsch“, hieß es lediglich. (nk)