Prag - Miloš Melčák ist nicht mehr Mitglied der ČSSD. Das Zentrale Exekutivkomitee hat ihn am Samstag aus der Partei ausgeschlossen, wie die Nachrichtenagentur ČTK (Prag) unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer berichtet.

Den Ausschluss von Miloš Melčák aus der Partei unterstützten auf der Sitzung des Zentrale Exekutivkomitees 132 Mitglieder, 10 waren dagegen. Melčák hatte an der Sitzung teilgenommen und sich verteidigt. Nach der Entscheidung des Gremiums verließ er die Sitzung und wich Journalisten aus. Melčák kann gegen die Entscheidung noch auf dem Parteitag im März in Berufung gehen, bis dahin ist der Beschluss jedoch gültig.

Parteichef Jiří Paroubek zeigte sich mit dem Beschluss zufrieden: "Ich gebe zu, dass ich nicht so ein hohes Votum erwartet habe“. Er habe mit 25 bis 30 Stimmen gegen den Parteiausschluss gerechnet. Nach Paroubeks Einschätzung hat gerade Melčáks Verteidigungsrede die Stimmung weiter zu seinen ungunsten beeinflusst, da er von der "Bolschewisierung" der sozialdemokratischen Partei gesprochen habe. "Miloš Melčák ist irgendwo anders, das sieht heute jeder", so Paroubek.

Melčák hatte zusammen mit dem Abgeordneten Michal Pohanka im Januar bei der Vertrauensabstimmung über die zweite Regierung von Mirek Topolánek (ODS) den Sitzungssaal verlassen und somit indirekt die Dreierkoalition aus ODS, KDU-ČSL und Grünen unterstützt. Die Führung der ČSSD hatte beide Abgeordneten aufgefordert, ihre Mandate niederzulegen, was beide abgelehnt hatten. Die ČSSD hatte Melčák daraufhin aufgefordert, die Partei zu verlassen. Pohanka ist von selbst aus der ČSSD ausgetreten.

Im Januar hatte eine Konferenz der Zlíner Bezirks-ČSSD Melčák die Mitgliedschaft im Parteivorstand enthoben. Allerdings hatte Melčáks ČSSD-Heimatverband in Zlín es abgelehnt, den Abweichler aus der Partei auszuschließen. (nk/gp)