Prag - Die mögliche Errichtung einer US-Raketenabwehr-Basis auf tschechischem Boden sorgt in Prag weiter für Diskussionsstoff.

Sozialdemokraten, Grüne und Kommunisten gaben gestern zu erkennen, dass sie eine solche Entscheidung nicht ohne ein Votum der Bürger treffen wollten, wie die Tageszeitung Mladá fronta Dnes (Prag) berichtet

Sie sprachen sich daher für ein Referendum aus. Die ODS dagegen bevorzugt einen Parlamentsentscheid. Sollten aber die anderen Parteien mehrheitlich eine Volksabstimmung fordern, sei er bereit, sich dieser Forderung zu fügen, so ODS-Chef Mirek Topolánek.

Voraussetzung für ein Referendum wäre allerdings die Verabschiedung eines entsprechenden Verfassungsgesetzes. Dies würde den Entscheidungsprozess um einige Monate verzögern. Die USA erwarten dagegen schon bis Ende September eine Stellungnahme der tschechischen Regierung. Nach Informationen von Mladá fronta Dnes wollen die Amerikaner bereits im kommenden Jahr mit dem Bau einer Raketenabwehr-Basis in Mitteleuropa beginnen.

Alles deute daher darauf hin, so vermutet wiederum die Zeitung Lidové noviny (Prag), dass die USA sich am Ende doch eher für den Standort Polen entscheiden. (gp/nk)