Prag - Nachdem er sich tagelang gar nicht zu der amerikanischen Anfrage, ob in Tschechien ein Radar für ein neues US-Raketenabwehrsystem stationiert werden kann, geäußert hatte, hat Präsident Václav Klaus gestern sein Schweigen gebrochen.
Er begrüßte, dass die Prager Regierung die Angelegenheit nicht „schon als im Vorfeld entschieden“ betrachte, sondern den Schwerpunkt auf die inhaltlichen Details eines möglichen Abkommens mit den USA lege.
Klaus nahm gestern an einer außerordentlichen Sitzung des nationalen Sicherheitsrates in Prag teil. Das Gremium gab grünes Licht für Verhandlungen mit Washington. Premier Mirek Topolánek sagte, er gehe davon aus, dass die Verhandlungen und die mögliche Ratifizierung eines Abkommens etwa ein Jahr dauern würden. Er wies Befürchtungen zurück, dass die Errichtung eines US-Radars auf tschechischem Boden den Beziehungen zu Russland oder China schaden könne.
„Das System kann nicht zum Schutz vor russischen ballistischen Raketen eingesetzt werden“, so Topolánek. Als möglicher Standort für den Radar ist unter anderem Libava bei Olomouc im Gespräch. Die Opposition in Prag fordert unterdessen eine Volksabstimmung über eine mögliche Stationierung der US-Militäranlage. (nk/gp)
Nachrichten
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Rubrik: Politik |
25.1.2007
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Topolánek rechnet einem Jahr Verhandlungsdauer
Tschechien Online, 25.1.2007
Autor:
Tschechien Online - Ressort Politik und Gesellschaft
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