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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 23.1.2007
Parteiaustritt Protest gegen Art der Regierungsbildung in Tschechien

Prag - Der bekannte tschechische Publizist und ehemalige Dissident Petr Uhl verlässt die tschechischen Grünen.

Wie der Online-Dienst der Tageszeitung Lidové noviny (Prag) meldet, reagiert Uhl mit dem Parteiaustritt auf die Art des Zustandekommens der neuen Regierung, an der auch die Grünen beteiligt sind.

Petr Uhl hat zwar bei denen Grünen keine Funktion inne und ist nur einfaches Mitglied, ist aber als bekannte Persönlichkeit einer der Prominentesten Grünen in Tschechien. "Ich habe versucht in der Partei informell zu wirken, aber Ergebnisse sind nicht sichtbar“ , so Uhl, dem es missfällt, dass die Mehrheit der Mitglieder kein Problem damit habe, dass die Partei Abgeordnete und Minister hat, sich aber niemand an der Art des Zustandkommens der Regierung stört.

"Die heutige Koalition der Nichtmehrheitsregierung ist das Produkt politischer Korruption, sie basiert auf Betrug. Die Beteiligung an ihr steht im Widerspruch mit den Grundsätzen der Offenheit, Transparenz und der politischen Redlichkeit, die die Partei verkündet“, schreibt Uhl in einem offenen Brief.

Dabei kritisiert Uhl allerdings nicht nur die Art und Weise, auf welche wie die Regierung die Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus gewonnen hat - nämlich dank zwei ehemals sozialdemokratischen Abweichlern, sondern dass die Grünen überhaupt in eine von der ODS geführte Regierung eingetreten sind.

Bereits nach den Parlamentswahlen im Juni 2006 hatte sich der politisch bekennende Linke Uhl für einen Verbleib der Grünen in der Opposition ausgesprochen. Parteichef Bursík hatte das damals als Dummheit bezeichnet und Uhl blieb mit seiner Meinung innerhalb der Grünen isoliert. (gp/nk)

Themen: Grüne (SZ), Petr Uhl
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