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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 21.11.2011
Hauptstadt-ODS kündigt Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten

Prag - Ein Jahr nach ihrem Zustandekommen ist die große Koalition zwischen Bürgerlichen Demokraten (ODS) und Sozialisten (ČSSD) im Prager Rathaus zerbrochen. Das berichtete der Online-Dienst Novinky.cz in Prag am Abend.

Der Beschluss fiel bei der Präsidiumssitzung der Prager ODS auf Antrag ihres Vorsitzenden Boris Šťastný.

Am Dienstagabend wird die ODS-Fraktion im Rathaus die Sache erneut verhandeln. OB Bohuslav Svoboda (ODS) geht allerdings davon aus, dass das Gremium die heutige Entscheidung unterstützen wird.

Anlass der Trennung sind anhaltende Streitigkeiten innerhalb der Koalition. So weigerte sich die ČSSD, die von der ODS für nächstes Jahr vorgeschlagenen Haushaltskürzungen zu unterstützen. Ein Festhalten an der gemeinsamen Regierung hätte eine "drastische Verschuldung" der Stadt zur Folge, erklärte der Prager ODS-Chef Šťastný.

Der Prager ČSSD-Vorsitzende Petr Hulinský zeigte sich von der Entscheidung überrascht. Er räumte jedoch ein, dass die Beziehungen zwischen den Partnern seit längerer Zeit angespannt waren.

Die ODS will nun Koalitionsverhandlungen mit der konservativen TOP 09 aufnehmen. Deren Prager Vorsitzender, František Laudát, signalisierte an einer Zusammenarbeit mit der ODS Interesse, sagte aber, dass seine Partei auch mit der ČSSD über eine mögliche Zusammenarbeit sprechen wolle. Darüber werde TOP 09 das Amt des OB fordern.

Bei der Kommunalwahl im Herbst vergangenen Jahres war die TOP 09 mit ihrem Spitzenkandidaten, EX-Nationalbankchef Zdeněk Tůma, mit rund 30 Prozent der Stimmen als stärkste Partei hervorgegangen. Damals entschied sich die ODS jedoch für einen Zusammengang mit der ČSSD. (gp)

Themen: ODS, Petr Hulinský, Zdeněk Tůma, František Laudát, Boris Šťastný

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