Prag - Die tschechischen Sozialdemokraten (ČSSD) haben die Abgeordneten Miloš Melčák und Michal Pohanka aufgerufen, ihr Mandat niederzulegen. Das erklärte ČSSD-Fraktionschef Michal Hašek am Mittwoch vor Journalisten in Prag.

Damit reagiert die Partei auf die Ankündigung der beiden Abtrünnigen, sich bei der für Freitag angesetzten Vertrauensabstimmung der Stimme zu enthalten und so indirekt die Dreierkoalition unter ODS-Chef Mirek Topolánek zu unterstützen.

ČSSD-Chef Jiří Paroubek hatte Melčák und Pohanka bereits gestern als "Verräter" bezeichnet, "die auf ihren Posten nichts zu suchen haben". Fraktionschef Hašek betonte heute, die Mandate der beiden Abgeordneten seien nicht ihr "persönliches Eigentum". Vielmehr seien sie aufgrund des Parteiprogramms der Sozialdemokraten gewählt worden.

"Weder das Programm der ČSSD, noch die Unterstützung durch die Wähler lassen sich so auslegen, dass man Topoláneks Dreierkoalition tolerieren müsse", sagte Hašek. Pohanka und Melčák sollten das Mandat darum unverzüglich niederlegen und ihren Nachfolgern ermöglichen, beim Vertrauensvotum am Freitag im Sinne der Partei abzustimmen.

Unterdessen gab die ČSSD-Organisation in Brünn bekannt, dass Michal Pohanka heute schriftlich seinen Austritt aus der Partei erklärt hat. Ob auch Miloš Melčák diesen Schritt erwägt, ist nicht bekannt. Jiří Paroubek deutete jedoch eine Trennung von dem langjährigen Parteimitglied an. Melčák sei "ein alter Mann, der vom Leben irgendwie erschöpft ist", so der Parteivorsitzende. (nk/gp)